Allgemeine Geschäftsbedingungen der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt), Washingtonallee 54, 22111 Hamburg, Bundesrepublik Deutschland.
§ 1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) und dem Besteller gelten ausschließlich folgende Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.
2. Da Blumen und Pflanzen höchst individuelle Produkte sind, sind alle Farb-, Form- und Größenangaben sowie die bildlichen Darstellungen auf der Website
www.BlumenLoy.com sowie
www.BlumenLoy.de und auf Prospekten und sonstigen Werbemitteln nur als beispielhaft zu verstehen.
3. Um die Frische unserer Produkte sicherzustellen, können wir leider nur Bestellungen zur Auslieferung in der Bundesrepublik Deutschland annehmen.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die Online-Eingabemaske auf den Webseiten eingegebene Bestellung mittels Mausklick auf "Jetzt Bestellen" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) schickt und die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) dieses Angebot entweder durch schriftliche Bestätigung, auch per E-Mail, oder durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
2. Die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass
– sich aufgrund der Angaben des Bestellers oder aufgrund eines nicht vertragsgetreuen Verhaltens des Bestellers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages anzunehmen ist, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird; oder
– auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind.
3. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) gespeichert. Informationen zum Vertragstext und zur Lieferung kann der Besteller per Telefon +49-(0)40-73058640 oder per Telefax +49-(0)40-73058641 oder per E-Mail
Kundenservice@BlumenLoy.com anfordern.
§ 3 Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die anfallenden Versandkosten werden dem Besteller noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Der Versandweg wird von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) bestimmt. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) liegen, berechtigen die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt), die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei den Unterlieferanten der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) eintreten.
3. Die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Besteller nicht in Rechnung gestellt.
4. Für den Fall, dass aufgrund fehlerhafter Angaben des Bestellers eine Zustellung der Sendung nicht erfolgen kann, behält sich die Blumenbinderei Loy Neue Medie UG (haftungsbeschränkt) vor, den Kaufpreis abzubuchen oder ggf. einzufordern.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig.
2. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank hiermit unwiderruflich, der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
3. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt).
4. Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflicht von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt), Washingtonallee 54, 22111 Hamburg, per Post oder per E-Mail an
Kundenservice@BlumenLoy.com. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von schnell verderblicher Ware, d.h. insbesondere bei Blumen und Pflanzen, bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Bestellerspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und 2 BGB).
§ 6 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) die empfangene Leistung sowie Nutzen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) mit deren Empfang.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Dem Besteller stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
2. Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt), ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt), wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
§ 8 Datenschutz
1. Der Besteller ermächtigt die Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt), die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Besteller im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
2. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Bestellers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Besteller ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse des Bestellers) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Besteller auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Bestellers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Besteller kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) weist den Besteller jedoch darauf hin, dass er in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Besteller mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 9 Sonstiges
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von der Blumenbinderei Loy Neue Medien UG (haftungsbeschränkt) in Hamburg. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.